Der Bilateralismus basiert auf der parallelen und eigenständigen Entwicklung der beiden Vertragspartner Schweiz und Europäische Union (EU), die punktuellen Probleme im gegenseitigen Einvernehmen zu regeln. Dass der bilaterale Weg Vor- und Nachteile hat, kann und darf nicht wegdiskutiert werden. Es gilt aber zu verhindern, dass der Bilateralismus als «Einbahnstrasse auf eine asymptotische Annäherung unseres Landes an die EU» ausgelegt wird.

Noch mehr: Der eingeschlagene Weg muss von Volk und Ständen mitgetragen werden, denn ein funktionierendes Gemeinwesen setzt bekanntlich ein hohes Mass an Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit den gemeinsamen Institutionen voraus.

Wertvoll für unser Land

So hat sich das Schweizer Volk im Jahre 2000 mit grosser Mehrheit für den bilateralen Weg entschieden. Damit wurden die Beziehungen zur EU auf eine solide Grundlage gestellt. Mittlerweile bestätigten die Stimmberechtigten diesen Entscheid in mehreren Abstimmungen. Der eingeschlagene bilaterale Weg bietet unserer Wirtschaft zweifelsohne eine stabile und verlässliche Basis für die Beziehungen zu ihren Handelspartnern. Dass dem tatsächlich so ist, bestätigen die seit dem Inkrafttreten der Bilateralen Abkommen I von allen Beteiligten in zahlreichen Umfragen dokumentierten Erfahrungen. Immer wieder wurden weitere Szenarien wie Isolation, EU-Beitritt, bilateraler Weg mit Rahmenabkommen, Zollunion und dergleichen mehr diskutiert und der Fortsetzung des bilate alen Weges gegenüber gestellt. Letztere obsiegte und obsiegt aber immer dann, wenn um die Maximen von staatspolitischer Souveränität, Wettbewerbsfähigkeit und Unabhängigkeit bei den Steuern, der Geldpolitik, dem Arbeitsmarkt sowie der Aussenwirtschaft diskutiert wurde.

Mitbestimmen und mitgestalten

Unser Land lebt – ob wir es wahrhaben wollen oder nicht – zu einem existentiell erheblichen Teil von ihrer Internationalität. Diese Tatsache wurde uns in jüngster Vergangenheit sowohl im Positiven wie im Negativen deutlich vor Augen geführt. Es zeigte sich, dass für ein aktives Mitwirken und Mitgestalten auf internationaler Ebene solide vertragliche Grundlagen und tragfähige Allianzen unabdingbar sind. Denn wenn im internationalen Umfeld Machtpolitik im Sinne von Geben und Nehmen betrieben wird, sind rechtliche Rahmenbedingungen für unsere wettbewerbsorientierten Unternehmen von eminenter Bedeutung. Und genau hier hat unser Land vielerlei Potential, welches in den Verhandlungen auf dem weiteren bilateralen Weg genu zt sein will. In einem rohstoffarmen Land wie der Schweiz sind es letztlich doch vor allem die Menschen, welche über den (Markt-) erfolg entscheiden. Menschen, die für Qualität garantieren, weil sowohl die bildungs- wie auch die wirtschaftspolitischen Ressourcen und Infrastrukturen hohen Qualitätsstandards genügen. Was uns in den mit wichtigen Ländern – insbesondere auch in Asien – mittlerweile über 20 abgeschlossenen Freihandelsabkommen erfolgreich gelungen ist, muss uns auch weiterhin als optimistisches Signal leiten, wenn es gilt den eingeschlagenen, zweifelsohne steinigen, bilateralen Verhandlungsweg erfolgreich und mit entsprechendem Augenmass fortzusetzen.