Föderalismus lebt von praktischer Verantwortung. Verschiedene innen- und aussenpolitische Entwicklungen und gesellschaftliche Motoren begünstigen die Zentralisierung von Zuständigkeiten und Regulierungen. Nicht jede Zentralisierung ist falsch. Ab und zu ist sie auch erforderlich, um wirksame und zeitgemässe Lösungen von politischen Fragen zu ermöglichen.

Ein wirksamer, zeitgemässer und erfolgreicher Föderalismus setzt einige Tugenden voraus. Es sind dies: Verantwortung für Aufgaben auf jeder staatlichen Ebene, Zurückhaltung im Ausbau von Zuständigkeiten, Innovation bei der Lösungssuche und Einfachheit der Lösungen.

Verantwortung für die Aufgaben

Wenn eine Frage oder ein Problem die Eigenverantwortung der Bürger übersteigt, soll möglichst die unterste Staatsebene die Aufgabe übernehmen. Die Verantwortlichen in den Gemeinwesen müssen sich tatsächlich mit politischen Fragen und Problemen auseinandersetzen und nicht den nächstbesten bequemen Weg wählen. Man leistet dann dem Zentralismus Vorschub, wenn man das Problem bewusst negiert und die Bürger alleine lässt oder das Problem zur Lösung an die nächst höhere Ebene abschiebt.

Zurückhaltung im Ausbau von Zuständigkeiten

Seit zwei Jahrzehnten hat die Idee des schlanken Staates und der Deregulierung die Diskussion beherrscht. Ein eigentlicher Leistungsabbau ist jedoch nicht erfolgt. Hingegen ist die Leistungserbringung wesentlich verbessert worden. In einem freiheitlichen Land muss die Eigenverantwortung der Bürger bedeutend bleiben. Deshalb besteht kein Druck den Leistungsstaat weiter auszubauen. In verschiedenen Bereichen geht es eher um die Sicherung bestehender Leistungen oder eine zeitgemässe Anpassung der Aufgaben und Zuständigkeiten. Die Suche nach der optimalen Gestaltung staatlicher Leistungen und Regelungen steht im Vordergrund, nicht die Übernahme neuer Zuständigkeiten.

Innovation bei der Lösungssuche

Es geht um eine zeitgemässe Entwicklung der staatlichen Regelungen und Leistungen. Jede staatliche Leistung und Regelung hat auch ein gewisses Verfalldatum und muss wieder neu positioniert werden. Regeln können veralten und so mit der Zeit sogar kontraproduktiv wirken. Die Gesellschaft und die Wirtschaft verändert sich und stellen andere Anforderungen an die Frage wie etwas geregelt oder geleistet wird. Gerade auf kommunaler und auch kantonaler Ebene können mit einem wachen Gefühl für Verbesserungen neue Lösungsansätze entwickelt werden. Geschieht dies, so wird unser Föderalismus zu einemVersuchslabor. Das ist aber nur möglich wenn alle Ebenen in unserem Land Gestaltungsspielraum haben und diesen auch verantwortungsvoll nutzen wollen.

Einfachheit der Lösungen

Unsere Welt ist komplex geworden und Veränderungen laufen oftmals in einem hohen Tempo ab. Damit entsteht für viele Menschen ein Gefühl der allgemeinen Unsicherheit und es greift ein Vertrauensverlust in Institutionen und Unternehmen um sich. Das ist eine gefährliche Entwicklung. Der Föderalismus bietet die Möglichkeit, die Lösungen näher an die Bürger zu bringen als in einem zentral gelenkten Staat. Die Behördenmüssen sich gleichzeitig dafür engagieren, dass trotz dem Grundsatz, dass komplexe Probleme komplexe Lösungen erfordern, immer wieder die einfachste und erklärbarste Lösung
gefunden wird.

Die CVP im Kanton Schwyz steht zu einer grossen Gemeindeautonomie und setzt sich dafür ein, dass Persönlichkeiten die Politik auf der kommunalen und kantonalen Stufe prägen, die ein hohes Verantwortungsbewusstsein für die Allgemeinheit haben und Fähigkeiten besitzen, anstehende Fragen und Probleme innovativ zu lösen.