Ausgabe 2 / 2010


Kolumne - Marianne Binder

Verbindlich

Von einem Ökonomen, der sich damit beschäftigt, Glück zu messen, habe ich gehört, die Schweiz sei das zweitglücklichste Land in Europa. Deutschland beispielsweise besetzt Platz zweiundzwanzig.

Neben der hohen Kaufkraft, der tiefen Arbeitslosenquote, den gut ausgebauten Sozialwerken und der hohen Qualität des Bildungssystems liege ein Grund auch in der direkten Demokratie.

Das erstaunt, wenn man an den Ärger denkt, welchen der jeweilige politische Gegner bereitet, an das Geschrei in den öffentlichen Debatten und die Enttäuschung der Verlierer nach geschlagener Abstimmungsschlacht.

Doch Probleme zu benennen, steht in jedem Handbuch für positive Lebensgestaltung, und so agiert die schweizerische Gemeinschaft als kollektive Selbstfindungsgruppe, welche das Unbehagen ausdiskutiert und jedem Gekränkten mit Initiativen und Referenden die Instrumente gibt, mit denen er sich heilen kann.

Es ist notwendig, dass unser Bundesrat dem Ausland erklärt, wie wir funktionieren und daraus abgeleitet, wie er selbst funktioniert, nämlich nur mit einem Volk, das manchmal gegen ihn entscheidet und ihn deshalb in der Handlungsfähigkeit einengt.

Das schadet dem Image der Regierung nicht. Unter wirkungsvoller Kontrolle von einigermassen zufriedenen Bürgerinnen und Bürger zu stehen, ist nicht peinlicher, als sich wie in anderen Ländern alle vier Jahre von einem ansonsten ohnmächtigen Souverän abstrafen lassen zu müssen. Die forsche Show von Merkel, Sarkozy und Berlusconi mag unseren Bundesratsmitgliedern sauer aufstossen. Sie bleiben dafür auch meist so lange sie wollen im Amt.


» Kommentar verfassen


 
http://www.die-politik.ch/de/archiv/ausgabe-2-2010/kolumne/412_verbindlich/
18-May-2010, 07:20 PM
© DIE POLITIK