Erfolge für die CVP

Die ehrenvolle Wahl unserer Bundesrätin Doris Leuthard zur Bundespräsidentin war der personelle Höhepunkt der Session.

Bundespräsidentin Doris Leuthard ist die dritte und jüngste Frau, welche in dieses hohe Amt gewählt wurde. Mit ihrem grossen Leistungsausweis wird die Bundespräsidentin unser Land auch auf internationaler Ebene hervorragend vertreten.

Die CVP hat Akzente gesetzt in der Landwirtschaftspolitik und sie hat dem Verteidigungsminister im Ständerat zum Ausdruck gebracht, dass nach den vielen Worten nun endlich Taten erwartet werden.

In der Landwirtschaftspolitik ist die CVP besonders gefordert. Die Bäuerinnen und Bauern stehen vor enormen Herausforderungen, die nur diejenigen bestehen werden, die sich unternehmerisch verhalten. Nachhaltigkeit und Qualität stehen im Mittelpunkt unserer Landwirtschaftspolitik, und das darf kosten, deshalb setzt sich die CVP für flankierende Massnahmen ein. Der Verteidigungsminister hat in dieser Session erlebt, dass es noch keine Leistung ist, von der besten Armee der Welt zu träumen. Bis zur Märzsession wird Bundesrat Maurer die Eckwerte des sicherheitspolitischen Berichtes definiert haben müssen.

Während in Kopenhagen die Staaten der Welt über Klimafragen diskutierten, hat sich die CVP im Parlament konkret für die Wasserkraft und erneuerbare Energien eingesetzt.

Ein Meilenstein wurde im Bereich der Umweltpolitik erreicht mit der Erhöhung des Wasserzinses und somit der Verstärkung der Wasserkraft als wichtige und nachhaltige Energiequelle. Die CVP hat sich auch für die Erhöhung einer Förderabgabe auf dem Strompreis eingesetzt zur Förderung von erneuerbaren Energieprojekten. Die CVP ist nach wie vor die einzige bürgerliche Partei, die ökologische Sensibilität beweist und konkrete Lösungsvorschläge erarbeitet.

Das Parlament hat das Budget 2010 mit einem Defizit verabschiedet, welches im Rahmen der Schuldenbremse liegt. Nationalrat Maurice Chevrier wird nächstes Jahr aus der Fraktion austreten und eine neue anspruchsvolle berufliche Herausforderung imWallis annehmen. Wir danken ihm für seinen zehnjährigen Einsatz und sein Wirken im Bereich der Umwelt-, Regional- und Energiepolitik. Als echter Christdemokrat hat uns Maurice in gesellschaftspolitischen Fragen jeweils die Werte der CVP in Erinnerung gerufen. Alles Gute!