Weltweit stellen sich dieselben Probleme. Ob Klimawandel, (angeblicher) Zusammenprall der Kulturen oder Finanz- und Wirtschaftskrise, vielerorts auch ein veränderter Altersaufbau der Gesellschaft – bei diesen Aufgaben stellt sich die Frage, ob die Demokratie hinreichend zukunftsfähig ist. Vor allem: Kann sie mit ihren Konkurrenten, alternativen Staatsformen, mithalten? Ist sie ihnen nicht nur in der Legitimationsgrundlage, sondern, hoffen wir, auch hinsichtlich der Zukunftsfähigkeit überlegen?

Bedrohungen rechtzeitig erkennen

Zukunftsfähig ist ein Gemeinwesen, das drohende Übel rechtzeitig erkennt und nicht erst, wenn sie sich deutlich zeigen. Darüber hinaus muss es sich für Innovation und Kreativität offenhalten. Mit gutem Grund erwartet man von keiner Politik, auch der der Demokratie nicht, dass sie Herr über die Zukunft sei. Denn diese wird noch von anderen Faktoren bestimmt, etwa von natürlichen und gesellschaftlichen Vorgaben, ferner von Sachgesetzlichkeiten, nicht zuletzt von der Politik anderer Gemeinwesen. Zu Recht erwartet man jedoch von der Politik, dass sie sich darauf einstellt, für die Zukunft eine facettenreiche Verantwortung übernimmt und dafür aus der Vergangenheit lernt. Eine Gesamtverantwortung für die Zukunft darf man niemandem, auch der Politik nicht, aufbürden. Weil noch andere Faktoren hereinspielen, Sachgesetzlichkeiten, natürliche und gesellschaftliche Vorgaben, die Politik anderer Gemeinwesen, nicht zuletzt die einzelnen Menschen selber, wird die Politik nieHerr über die Zukunft. Mit gutem Grund erwartet man jedoch eine Elementar- und Rahmenverantwortung, beispielsweise für den inneren und den äusseren Frieden, für Rechte und Freiheiten sowie für die Rechtssicherheit, aber auch für materielles Auskommen, seit langem für die Bildung und Ausbildung, für das Gesundheitswesen und die Sozialversicherungen, die Chancengleichheit nicht zu vergessen.

Zu enger Gegenwartsbezug

Schwierigkeitenmit ihrer Zukunftsfähigkeit haben die Demokratien durchaus. Beispielsweise droht ihnen ein zu enger Gegenwartsbezug. Denn die Tagespolitik ist von den Medien von Meinungsumfragen und von innen-, gelegentlich auch aussenpolitischen Kompromissen abhängig. Um die Gefahr einer «operativen Kurzsichtigkeit» zu mindern, kann man aber bestimmte Verantwortungen an unabhängige Institutionen wie eine Nationalbank oder ein Kartellamt delegieren. Auch beruft man wissenschaftliche Beratungsgremien, gibt es eine politische selbstbewusste Öffentlichkeit, und die zur Bürgergesellschaft offene Demokratie lässt dem Engagement der Bürger freien Raum. Vor allem ihm ist zu verdanken, dass die Sensibilität für Umweltschutz und Generationengerechtigkeit in vielen Demokratien stark gewachsen ist, sichtbar an der Konjunktur der Ausdrücke «Nachhaltigkeit» und «Klimaschutz».

Wichtige Zukunftsgüter sichern

Auch darf man nicht in den Fehler verfallen, selbstverständliche Zukunftsleistungen für gering zu erachten: Trotz der Bedrohung durch das organisierte Verbrechen sichern die hochentwickelten Demokratien von Europa und von Nordamerika die beiden wichtigsten Zukunftsgüter ziemlich erfolgreich: den Rechtsfrieden im Innern und den äusseren Frieden zumindest mit den Nachbarn. Trotz gelegentlicher Streiks und anderer Proteste ist auch der soziale Friede dieser Länder kaum gefährdet. Selbst die neuartigen Schwierigkeiten, der Terrorismus und Integrationsschwächen bei vielen Zuwanderern, gefährden in den europäischen Demokratien weder den inneren Frieden noch die Rechtssicherheit in einem kollektiv gesehen bedrohlichen Ausmass.

Vier weitere Zukunftsgüter sind ebenfalls in erheblichem Mass gesichert: (1) ein zufriedenstellendes Existenzminimum, für viele sogar ein gutes finanzielles Auskommen; (2) zahlreiche Bildungsangebote; (3) eine weithin zuverlässige materielle Infrastruktur; (4) und, vom Ausland beneidet, gibt es eine ziemlich gute medizinische Versorgung. Derartige Zukunftsgüter sind den Bürgern allerdings so selbstverständlich geworden, dass sie deren überragenden Wert nicht immer hinreichend schätzen; weithin gesichert sind die Güter gleichwohl.

Infolgedessen darf man diese vorsichtig positive Bilanz ziehen:

Über eine stupende Zukunftsfähigkeit verfügen Demokratien nicht. Sie besitzen aber Ressourcen, mit denen Nicht-Demokratien teils gar nicht, teils schwerlich mithalten können: eine engagierte Bürgerschaft,ein hohes Bildungs- und Ausbildungsniveau, kulturelle Fundamente und nicht zuletzt eine politische Ordnung, die ein flexibles Reagieren auf neue Herausforderungen ermöglicht. Auf diese Weise haben im globalen Wettbewerb der politischen Systeme die Demokratien einen facettenreichen Wettbewerbsvorsprung. Die aufgeklärt liberale, darüber hinaus partizipative Demokratie erfreut sich eines Legitimitäts-, eines Wissens- und eines Wirtschaftsvorsprungs sowie zusätzlich eines selbstkritischen Lernvorsprungs, der die fraglos bestehenden Defizite an Zukunftsfähigkeit inskünftig noch stärker ausgleichen könnte.

Über den Autor

Ottfried Höffe, Prof. Dr. Dres. h.c., ist Präsident der Schweizer Nationalen Ethikkommission (NEK) und leitet die Forschungsstelle Politische Philosophie an der Universität Tübingen. Als Gastprofessor unterrichtet er Rechtsphilosophie an der Universität St. Gallen. Seine neuste Publikation «Ist die Demokratie zukunftsfähig» erschien im Frühjahr 2009 bei C.H. Beck (München) (ISBN-10:3-406-58717-8).