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Artikel - Doris Leuthard, Bundespräsidentin
Pragmatisch, praktisch, gut
Die Schweiz hat es – nicht nur wirtschaftlich – weit gebracht. Wir nehmen in internationalen Rankings Spitzenplätze ein und haben auch die Wirtschaftskrise ziemlich gut gemeistert. Trotz allem: Wir müssen uns weiterhin anstrengen, denn der Konkurrenzkampf unter den Staaten wird nicht nachlassen; wir spüren zunehmend Druck aus dem Ausland, und das Tempo der Globalisierung wird schneller.
Sind wir in der Schweiz mit unseren politischen Strukturen diesen Herausforderungen gewachsen? Ist unser konkordantes Politsystem heute noch zeitgemäss? Wäre es effizienter, wenn nur eine politische Kraft regieren würde? Letzteres würde allenfalls schneller Resultate bringen. Aber: Breit abgestützte und von einer Mehrheit mitgetragene Lösungen sind besser und vor allem auch nachhaltiger.
Das hat auch die Wirtschaftskrise deutlich gezeigt: Weder das kategorische Nein der Rechten zu den Stabilisierungsmassnahmen des Bundes noch die von den Linken geforderten unverhältnismässigen Konjunkturpakete hätten uns dorthin gebracht, wo wir jetzt sind: auf dem Weg zur Besserung. Im Gegenteil, es ist der politischen Mitte und der guten Zusammenarbeit mit den Kantonen zu verdanken, dass wir die Massnahmen zur Stabilisierung der Konjunktur so rasch und pragmatisch umsetzen konnten. Heute stehen wir – im Gegensatz zu vielen anderen Ländern – mit einer Staatsverschuldung von lediglich 39 Prozent unseres BIP und mit sinkenden rbeitslosenzahlen da. Darauf können wir stolz sein.
Es ist aber noch zu früh, um Entwarnung zu geben: Auch in Zukunft werden Vernunft, Augenmass und Pragmatismus nötig sein, denn die Krise wird für den Wirtschaftsstandort Schweiz noch über längere Zeit spürbar bleiben. Zum einen, weil wir mit einem hohen Exportanteil stark vom Ausland abhängig sind. Zum anderen, weil eine Verschiebung der ökonomischen Gewichte stattfinden wird. Wachstum wird in den nächsten Jahren aus dem asiatischen Raum kommen. Auch die Vereinigten Staaten werden am globalen Wachstum teilhaben, weil sie im Bereich der Clean Technologies einen grossen Aufholbedarf haben. Europa dagegen muss aufgrund der hohen Staatsverschuldung, der ungewissen Zukunft des Euro, einer Verschiebung der Industrielandschaft hin zu New Technologies sowie der zunehmenden Überalterung mit einem langsameren Wachstum rechnen.
In diesem Umfeld wird sich die Schweiz positionieren müssen. Erfolgreich werden wir dann sein, wenn Wissenschaft und Wirtschaft die Zeichen ein r neuen Technologie-Ära erkennen und Lösungen erarbeiten: Grosses Potenzial für den Wirtschaftsstandort Schweiz und für neue Arbeitsplätze liegt bei den neuen, sauberen Technologien. Wir haben die kompetenten Fachkräfte, um den effizienten und ressourcenschonenden Einsatz von Energieträgern voranzutreiben. Unsere Unternehmen können mit ihren Produkten überzeugen. Wir haben das nötige Forschungspotenzial und ein forschungsfreundliches Umfeld, um Lösungen für jene Fragen zu entwickeln, die uns die Zukunft noch stellen wird. Wer es schafft, mit Ressourcen effizienter umzugehen oder sie gar zu ersetzen, wird zu den Gewinnern von morgen gehören.
Erfolgreich positionieren können wir uns, wenn auch die Politik mitzieht und Anreize zu bewusstem Verhalten setzt. Dazu braucht es mehr als nur den Ruf nach mehr Staat oder ein Nein aus Prinzip. Zu nachhaltigen Lösungen kommen wir, wenn der Wille zum politischen Kompromiss vorhanden ist. Das macht unsere Konkordanz aus. Die Wege mögen länger und auch teilweise kräfterauben sein. Aber Konsens statt Konfrontation und Pragmatismus statt Profilierung haben die Schweiz nach vorne gebracht. Ich bin von diesem Erfolgsmodell überzeugt. 


